DOSB vs. Saftblog – Update
Erstellt von StoiBär am Dienstag 19. Dezember 2006
So stehts jetzt im Saftblog:
Heute abend erhielt ich dann doch noch einen Anruf von unserem Anwalt, der inzwischen mit dem Anwalt des Abmahnenden sprechen konnte. Das Ergebnis dieses Gespräches war, daß man keine Veranlassung sieht, über ein Entgegenkommen zu verhandeln und die Abmahnung vollumfänglich bestehen bleibt. Was anderes hatten wir eigentlich auch nicht erwartet, denn es ist klar, daß diese Marke im Interesse der Sponsoren geschützt werden muß. Daß das aus juristischer Sicht gar nicht so eindeutig ist, haben wir erst im Laufe dieses kleinen Lauffeuers durch verschiedene Blogger erfahren.
Wenn ich mir überlege, dass ich mit meinen Mitgliedsbeiträgen in diversen Sportvereinen den DOSB auch noch mitfinanziere, wird mir schlecht. Ich kann mir nur vorstellen, dass der Verband Geld braucht, wo sie doch jetzt die DDR-Dopingopfer abfinden müssen. Die Abmahnpraxis des DOSB hat es jetzt übrigens auch in Wikipedia geschafft:
Der DOSB hat großes Interesse seine Marken zu schützen. In Ausübung dieser Schutzpolitik wurde daher das Blog “Saftblog” der Firma Kelterei Walther GmbH & Co. KG auf Grund zweier Blogeinträge abgemahnt. Bei einem Blogeintrag war das Olympische Symbol (die 5 Ringe) als Bild eingebunden, beim anderen tauchte nur das Wort “olympisch” in der Artikelüberschrift auf. Der Gegenstandswert wurde von den Anwälten des DOSB auf 150.000 Euro festgesetzt. Zahlreiche Rechtsexperten zweifeln allerdings an der Rechtmäßigkeit der Abmahnung. Die Firma Kelterei Walther GmbH & Co. KG beschloss auf Grund des für ein mittelständisches Unternehmen nicht tragbaren Risikos, weitere (unbegründete) Abmahnungen zu erhalten, das Saftblog zu schließen. Kritiker bewerten den Vorgang als ein Beispiel für die Gefahr, dass Geschäftsinteressen vor das Recht auf freie Meinungsäußerungen gestellt werden.
Lesenswert dazu auch Basic Thinking und “Was ist Abmahnen“.

