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Eine Gefahr für das Grundgesetz

Das ist das Ergebnis, zu dem man kommt, wenn man sich die Tagesschauumfrage zu Wolfgang Schäubles Plänen zur Einführung eines Überwachungsstaaats Terrorabwehr ansieht. Über 96 % haben Schäuble als Gefahr für das Grundgesetz eingeschätzt. Zur Abstimmung stand die Frage:

“Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen, Abkehr von der Unschuldsvermutung – inwieweit sind die Pläne zur Terrorabwehr verhältnismäßig?”

Wolfgang Schäuble - Gefahr fürs Grundgesetz

Irgendwie hat der Schäuble schon was von Schorsch Busch. Der hats auch nie geschnallt, wann er hätte aufhören müssen.

2 comments to Eine Gefahr für das Grundgesetz

  • Sille

    Auf den üblichen “Meinungsmacher”-Sendern wird stets nur als häufigste Äußerung verbreitet: “…Oooch, ich hab nix zu verbergen…”. Sogar meine Kleine (4) sagt schon: “Die lügen bloß wieder, ne?”

  • Das ist echt ein Ergebnis, mit dem ich so nie gerechnet hätte… Da bin ich ja schon ein wenig freudig überrascht.