Pressefreiheit und Demokratie?
Erstellt von StoiBär am Dienstag 6. Mai 2008
Könnt ihr Euch noch an die Verfassung erinnern, die uns die EU vor drei Jahren unterjubeln wollte? Die sollte unsere eigene teilweise ausser Kraft setzen und wir wurden nicht einmal dazu befragt. In Frankreich und den Niederlanden gab es dagegen Volksabstimmungen und prompt wurde der Enwurf dort abgelehnt. Ein Heulen und Zähneknirschen bei unseren Politikern setzte ein und es wurde sich eine zweijähige Phase der Reflexion beschlossen. Anschließend wurde das Teil einfach von Verfassung in Vertrag umgetauft, in den Parlamenten beschlossen und die Bürger sicherheitshalber nicht mehr (ausser in Irland) dazu befragt. In Lissabon gab es dann eitel Sonnenschein und alle Staatschefs haben am 13. Dezember 2007 brav unterschrieben.
Bei Martin habe ich jetzt ein Video entdeckt, dass aber die Szenen zeigt, die sich am Tag zuvor im Europäischen Parlament abgespielt hatten. Abgeordnete sowohl aus dem rechten als auch dem linken Lager haben einen lautstarken Protest im Parlament durchgeführt. Ich habe das Thema damals wirklich aufmerksam in den Medien verfolgt, davon habe ich aber nirgends etwas gesehen. Ich muss Martin zustimmen, wenn er fragt: ” Wo bitte ist da die Pressefreiheit und die Demokratie?”
Nachtrag: Bei Gedankenfrei ist ein Beitrag erschienen, der gut dazu passt.
Dienstag 6. Mai 2008 um 16:11
In der Pressemeldung des Parlaments zur Abstimmung wird der Vorfall so kommentiert:
“Die Zeremonie wurde mehrmals durch Zwischenrufe einiger Abgeordnete aus dem hinteren Teil des Plenums unterbrochen. Die Mehrheit der Abgeordneten überstimmte jedoch diese Minderheit durch lang anhaltenden Applaus.”
Fundstelle: http://www.europarl.de/presse/pressemitteilungen/quartal2007_4/PM...
Dienstag 6. Mai 2008 um 17:34
Hab ich anders in Erinnerung, nämlich so, daß über die Proteste berichtet wurde und zwar sachlich- informativ. Als Einschränkung der Pressefreiheit sehe ich das nicht, nur weil die Proteste nicht in dieser Länge des o. Videos gezeigt wurden – so toll/kreativ, daß sie 4 Minuten Sendezeit in den TV-Medien beanspruchen könnten sind sie nunmal nicht. Und wenn Presse ein bestimmtes Thema nicht oder nur wenig beleuchtet, kann man nicht zwangläufig daraus schließen, daß sie in ihrer Freiheit beschnitten wurde. Ich verfalle diesem Trugschluß auch manchmal.
Nach kurzer Recherche bin ich auf einen Audiobeitrag eines öffentlich-rechtlichen Senders gestoßen: http://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio10610.html
Dienstag 6. Mai 2008 um 18:20
Die Überschrift Presseunabhängigkeit und Demokratie wäre passender gewesen. Allerdings wollte ich die Überschrift nicht mehr ändern, nachdem ich es gepostet hatte.
Mittwoch 7. Mai 2008 um 16:18
Hallo,
gib doch mal bei YouTube „EU Verfassung“ und/oder „Schachtschneider“ ein. Da erfährt man nicht nur was schon alles hinter unserem Rücken -an der Presse vorbei- geschehen ist, sondern auch, was noch so alles auf uns zukommt…
Demokratie und Freiheit ist genau das was wir daraus machen
Gruß
Donnerstag 8. Mai 2008 um 03:50
falls noch nicht gelesen…ist
dies bestimmt ein interessanter Beitrag zur Nichtexistenz der BRD . Die BRD ist im eigentlichen Sinne eine Finanzagentur GmbH – eine Firma, mehr nicht…das ist kein Witz, das ist die BRD …
im Detail geht diese Pdf auf die Thematik ein, inkl. unbestreitbarer Fakten… viel Spass, bei der Suche nach dem Staat “deutsch” …
MFG
Donnerstag 8. Mai 2008 um 04:49
http://gedankenfrei.wordpress.com/nwo-doku/
Donnerstag 8. Mai 2008 um 10:13
Leider wird Prof. Schachtschneider in puncto EU mehr als ein interessantes Kuriosum wahrgenommen und weniger als der brilliante Staatsrechtler, der er ist – in erster Linie, weil er dem zentralistischen Machtstreben Brüssels immer wieder verbal einen Riegel vorschiebt.