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Eintragen für echten Nichtraucherschutz

Es war mal ein Bundesland im Süden der Republik, das hatte kurzzeitig einen vorbildlichen Nichtraucherschutz. Dann meinte die ehemalige Einheitspartei, sie hätte deswegen so viele Stimmen bei der Landtagswahl verloren, weil sie die Raucher vergrätzt hatte. Und da man in den letzten Jahren sowieso schon ohne Plan regiert hatte und man nach den herben . . . → Read More: Eintragen für echten Nichtraucherschutz

Petition gegen die Zensur

Etwas gegen Kinderpornografie zu tun, ist zwar unbestritten richtig. Jedem halbwegs EDV-technischen gebildeten Menschen ist aber klar, dass die Pläne von Zensursula in dieser Hinsicht rein gar nichts bringen und stattdessen in Deutschland nur den Grundstein für chinesische Internetverhältnisse legt. Und was die Qualität deutscher Ermittlungsbehörden angeht, da erinnere ich nur mal an die Operation Himmel, . . . → Read More: Petition gegen die Zensur

Weiden ist bunt

Anläßlich eines braunen Auflaufs gestern in Weiden reagierte die Stadt kurzfristig und rief zu einem Fest der Demokratie in der Fußgängerzone auf. Der ganze Platz war gesteckt voll und drei Podiumsdiskussionen wurden von mehreren Künstlern und Künstlergruppen eingerahmt. An allerlei Ständen von Gewerkschaften, Parteien, Menschenrechtsgruppen und Schulen gab es farbige Anstecker und Luftballons, damit Weiden im wahrsten . . . → Read More: Weiden ist bunt

Helmut Schmidt und die Demokratie

Am Dienstag war Besterbundeskanzlerallerzeiten bei Sandra Maischberger und hat ein wenig über China erzählt. Dabei erwähnte er auch dass Deutschland nicht so tun dürfe, als hätte es die Demokratie erfunden. Damit hat Helmut Schmidt sicherlich recht und das muss noch in viele Köpfe in Europa und Amerika rein. Die demokratische Staatsform ist nicht ein sofortiges Allheilmittel. . . . → Read More: Helmut Schmidt und die Demokratie

Pressefreiheit und Demokratie?

Könnt ihr Euch noch an die Verfassung erinnern, die uns die EU vor drei Jahren unterjubeln wollte? Die sollte unsere eigene teilweise ausser Kraft setzen und wir wurden nicht einmal dazu befragt. In Frankreich und den Niederlanden gab es dagegen Volksabstimmungen und prompt wurde der Enwurf dort abgelehnt. Ein Heulen und Zähneknirschen bei unseren . . . → Read More: Pressefreiheit und Demokratie?