Was ist Abmahnen?
Erstellt von StoiBär am Dienstag 19. September 2006
Kennt Ihr Kamelopedia? Dort findet sich eine recht treffende Definition:
Abmahnen ist eine Art Sozialhilfe für weniger begabte Anwälte, denen niemand richtige Fälle geben will. Um den Staat zu entlasten, wurde eine wahnsinnig komplizierte “Rechtsprechung” etabliert, die die Kosten zufallsgesteuert auf einzelne Individuen verteilt.
Kern dieser Rechtsprechung ist, daß nicht der Mandant den Anwalt, sondern der Anwalt einen Mandanten auswählt. Normalerweise würde das keine Zahlungspflicht begründen, darum wurde zusätzlich das Instrument der “Geschäftsführung ohne Auftrag” eingeführt.
Das funktioniert dann so, daß der Anwalt sich etwas ausdenkt, was jemand tut, das er aber nicht sollte und gegen das er sich einen Unterlassungsanspruch ausdenkt.
Statt diesen jetzt zu verklagen, schreibt der Abmahnanwalt dem jetzt, daß er ihn nicht verklagt, wenn er verspricht, das nie wieder zu tun und andernfalls viel, viel Geld zu bezahlen.
Nun verknoten wir unser Gehirn noch weiter und überzeugen uns davon, daß es ja für den Abgemahnten gut ist, nicht verklagt zu werden und schwupps, ist er der Mandant des Anwalts und muß diesen bezahlen. Die Höhe der Bezahlung richtet sich nach dem “Streitwert”, den der Anwalt sich vorher ausgedacht hat.
Normalerweise darf der Anwalt diese Form der Sozialhilfe nur in Anspruch nehmen, wenn er “legitimiert” ist. Daher könnte der Anwalt sich einen Markeninhaber, Gebrauchtwagenhändler oder ein Fernsehgeschäft suchen und in deren Auftrag alle abmahnen, die eine “Marke verletzen”, “PS” statt “kW” schreiben oder “Zoll” statt “cm”.
Er könnte auch die Einnahmen mit seinem Auftraggeber teilen, was aber verboten ist. Vermutlich, weil das des Anwalts Einnahmen schmälern würde.
Mittwoch 20. September 2006 um 21:17
Kenne ich und kann dem Kamelopedia-Artikel nur zustimmen. So manch vermeintlich findiger Rechtsanwalt scheint nichts anderes zu betreiben. Einen willkommenen Anlaß bietet beispielsweise das Rechtsberatungsgesetz, welches bekannterweise aus vollkommen anderer Intention als dem Verbraucherschutz zu NS-Zeiten formuliert wurde und immer noch in Kraft ist (oder gilt das Rechtsdienstleistungsgesetz schon?).
Freitag 6. Oktober 2006 um 11:35
[...] Gefunden beim Stoibär. Artikel verlinken:These icons link to social bookmarking sites where readers can share and discover new web pages. [...]