Unwirksam, nicht verfassungskonform und schlampig ausgearbeitet. Mit diesen drei Merkmalen lässt sich das Zensurgesetz von Ursula von der Leyen beschreiben. In den letzten Tage habe ich im Bekanntenkreis mehrmals festgestellt, wie wenig eigentlich bekannt ist, was dieses Gesetz bewirkt und was es wirklich bedeutet. Darum einfach dieses Video vom ZDF ansehen:
via F!xmbr
Mehr als 130.000 Mitzeichner bei der Online-Petition sprechen eigentlich für sich. Experten und Politiker anderer Parteien teilen diese Meinung. Vermutlich werden wir das Ergebnis einer solchen Entscheidung sehen, wenn vor allem junge Wähler ihre Stimme eher anderen Parteien geben. Siehe Beispiel Piratenpartei in Schweden!
Was spricht dagegen diese Seiten/Angebote/Foren bereits auf den durch die ISPs zu löschen bzw. diese IPs durch die jeweiligen ISPs zu blockieren (also an der Quelle) und die Strafverfolgung auf internationale Ebene zu verlegen?
Es kann nicht nur ein deutsches Anliegen sein, Internetpornographie zu unterbinden.
Und wenn es möglich ist, Steuersünder, Geldwäscher und Drogenhändler mit Hilfe internationaler Unterstützung zu lokalisieren, ist es hier sogar noch einfacher und zielführender.
Unter diesem Gesichtspunkt empfinde ich das Zensurgesetz als Farce.
Hallo,
also im Grunde finde ich ein Verbot sehr gut…aber wie schon oben erwähnt, müsste man das alles ein bischen besser ausarbeiten. Es reichtn nicht einfach zu sagen so wir sperren das ohne einen richtigen Plan dazu zu haben.