Italienische Verhältnisse

Italien ist dafür bekannt, dass es viele Gesetze gibt, die kein Mensch beachtet. Mit italienischer Gelassenheit werden bestimmte Regeln mal eben ignoriert und die Carabinieri sehen über viele Gesetzesverstöße großzügig hinweg. Diesen Weg möchte man jetzt auch bei der CSU in Bezug auf das Nichtraucherschutzgesetz gehen. Zwar soll das Gesetz in der jetzigen Form bestehen bleiben, doch der Vollzug in Bierzelten ausser Kraft gesetzt werden. Damit fordert mal indirekt zu gesetzeswidrigem Handeln auf und ich frage mich, ob wir zukünftig auch bei Falschparken, Geschwindigkeitsübertretungen oder Steuervergehen eine ähnliche Regelung erwarten dürfen. Das passt manchen CSU-Wählern nämlich auch nicht.

Liebe CSU, auf Knien könnt Ihr der SPD dankbar sein, dass die grad noch mehr Mist baut als ihr. Denn dieser Zirkus, den Ihr da veranstaltet spottet jeder Beschreibung.

6 Gedanken zu „Italienische Verhältnisse“

  1. Man könnte glatt meinen, Du hast Dich von Theresa Schopper inspirieren lassen…

  2. Gesetze beschließen, die dann außer Vollzug gesetzt werden… ist das vielleicht Stoibers (nicht Stoibärs!) Version von Bürokratieabbau? Hat der die seinen Landsleuten vielleicht als Abschiedsgeschenk hinterlassen? (Und als vorgeschmack auf seinen EU-Tätigkeit?)
    Bin mal gespannt, ob das auch irgendwann auch auf Steuergesetzte angewendet wird.

  3. Volle Zustimmung meinerseits, Danke!

    F. Lehna

    PS:
    Es ist ein saugutes Gefühl, wenn ein Anderer das schreibt, was man selber denkt.

  4. Selbst schuld! Hätte sich die CSU im Vorfeld etwas mehr Gedanken über den Begriff „Verhältnismäßigkeit“ gemacht, wäre ihr das alles erspart geblieben. Niemand braucht das „härteste Rauchverbot Europas“. Die Lockerungen gehen absolut OK.

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