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Der SPD fehlt es an allem

Jetzt hat sie sich endgülitg gerächt, die Agenda 2010. Konnte sich die Partei bei der letzten Wahl noch retten, so hat sie jetzt den Denkzettel für die Rente mit 67 und vier farblose Jahre bekommen. Prozentwerte auf Bayernniveau und Oppositionsbank ist die logische Konsequenz. Eine gründliche Erneuerung ist angesagt. Aber klappt das mit einem Herrn Steinmeier? Eher wohl nicht und wenigstens hat Franz Müntefering gleich seinen Abschied bekannt gegeben. Das Dilemma ist nur, dass da keine Persönlichkeit in Aussicht ist, die charismatisch genug ist, die Nachfolge anzutreten. Einem Matthias Platzeck wurde das Amt bereits einmal zu viel, ein Klaus Wowereit wird sich hüten und in der Fraktion gibt es imho keinerlei geeignetes Personal.

Agenda 2010
(c) Klaus Stuttmann

Dazu die Frage, wie man sich zukünftig positionieren soll. Drei Legislaturperioden hat man sich immer mehr von sozialdemokratischer Politik entfernt und vergessen, wo einstmals die Wurzeln waren. Stattdessen wollte man in der Mitte punkten und meinte, der Union so Wähler abspenstig zu machen, was nur in die Hose gehen konnte. Wie soll man sich jetzt in der Opposition verhalten? Jahrelang hat man am Schreckgespenst der Linkspartei mitgestrickt und hat nur die ehemaligen SED-Funktionäre sehen wollen. Man war vergräzt, weil ein Oskar Lafontaine in einer neuen Partei wieder Erfolge feiern durfte. Ein Lafontaine, der als Verräter an der Partei gilt und in Wirklichkeit bei seinem Parteiaustritt doch nur die Werte vertrat, für die die SPD mal stand und die ein Schröder in die Tonne trat. Die SPD wird es schwer haben, jemals wieder hinzugewinnen zu können. Sie hat ihre soziale Glaubwürdigkeit vor Jahren verloren und an andere abgegeben. Umweltpolitisch kann sie gegen die Grünen sowieso nicht anstinken und wenn nicht irgendwann wenigstens wieder eine Persönlichkeit von Format kommt, dann prost Mahlzeit.