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Schief gewickelt

Joschka Fischer schreibt jeden Montag für Die Zeit zum aktuellen Politikgeschehen. Natürlich war seine Meinung heute in Sachen Bayernwahl gefragt. Leider hatte er am Wochenende wohl ein paar andere Termine und wenig Zeit für diesen Beitrag. Da passenderweise gestern auch in Österreich gewählt wurde, konnte er sich gleich bei ein paar Klischees bedienen, die man wohl nördlich des Weißwurstäquators so hat:

Es empfiehlt sich, diese beiden Wahlen im Zusammenhang zu analysieren, und zwar nicht nur wegen der engen Verwandtschaft von Bayern und Österreichern, sondern weil damit auch der hinter diesen Ergebnissen liegende Trend für die kommenden Bundestagswahlen sichtbarer wird.

Auf dieser Grundlage schreibt er dann einige haarsträubende Sätze, über die man nur den Kopf schütteln kann. Scheinbar hatte er vorher nie von den Freien Wählern gehört und sie aus Unwissenheit einfach mal mit den Rechtspopulisten von Österreichs FPÖ und BZÖ in einen Topf geworfen. Zusammen mit den 4,3 Prozent der Linken in Bayern zimmert er eine Abwanderungswelle hin zu den Extremen.

Besser macht es da schon die NZZ. Sie erkundigt sich bei Professor Edgar Grande von der Universität München, der eine recht gute Charakterisierung abgibt.

Wo stehen die Freien bezüglich den Dimensionen Progressiv-Liberal-Konservativ? In ihrem eigenen Selbstverständnis ist die Politik der Freien Wähler nicht durch ideologische Prinzipien, sondern durch Sachorientierung, Pragmatismus und Bürgernähe gekennzeichnet. Aus diesem Grund passen die üblichen politischen Etiketten nur bedingt auf die Freien Wähler. Der Blick auf ihre Themenschwerpunkte macht dies deutlich. Dazu zählen «fortschrittliche» bildungspolitische Forderungen, wie sie auch von der FDP, den Grünen und der SPD im Landtagswahlkampf formuliert wurden.

“In ihrer Zielsetzung fehlen extreme Positionen.”

Mit der FDP teilen die Freien liberale Themen wie den Abbau von Bürokratie und Überregulierung; mit den Grünen gemeinsam haben sie umweltpolitische Ziele wie die Ablehnung der grünen Gentechnik und die stärkere Förderung erneuerbarer Energien. Schließlich finden sich unter den Themenschwerpunkten aber auch eher konservative Anliegen wie der Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft und Kulturlandschaft.

Joschka Fischer is back

Zwei Jahre war es quasi im Exil, jetzt taucht er auch wieder in Deutschland auf. Gerade lese ich, dass mein Lieblings-Exaussenminister Joschka Fischer ab kommender Woche eine Kolumne schreibt, die bei Die Zeit erscheint.

Wir sind stolz darauf, diesen prominenten Kolumnisten den Besuchern unserer Website präsentieren zu können”, sagt Gero von Randow, ” Chefredakteur von ZEIT online.

Auf der Website der ZEIT wird er außerdem Essays veröffentlichen; zudem wird Gero von Randow mit Joschka Fischer Videogespräche führen.

Wir ermuntern Sie, liebe Leserin und lieber Leser, ausdrücklich, mit unserer Kommentarfunktion Stellung zu den Kolumnen Joschka Fischers zu beziehen. Nutzen Sie die Gelegenheit zur Diskussion!