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Weiden ist bunt

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Weiden ist bunt

Anläßlich eines braunen Auflaufs gestern in Weiden reagierte die Stadt kurzfristig und rief zu einem Fest der Demokratie in der Fußgängerzone auf. Der ganze Platz war gesteckt voll und drei Podiumsdiskussionen wurden von mehreren Künstlern und Künstlergruppen eingerahmt. An allerlei Ständen von Gewerkschaften, Parteien, Menschenrechtsgruppen und Schulen gab es farbige Anstecker und Luftballons, damit Weiden im wahrsten Sinne des Wortes bunt wurde. Wie groß der braune Mob letztendlich war, der vom Bahnhof in Richtung Allee und wieder zurück zog, kann ich nicht sagen. Außer der Polizei hat die wohl kaum einer mitbekommen. Als der Moderator dann verkündete, dass die braune Brut die Stadt wieder verlassen habe, ging ein Jubel durch die Menge und ich glaube, jeder hat gesehen, dass keiner die ewig gestrigen in der Stadt haben möchte.

Internet, Politik

Heute vor zwanzig Jahren

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Das ist mein Beitrag zu Horsts Blogparade gegen Nazis.

„Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“ hat Franz-Josef Strauß mal verkündet und die bayerische Staatsregierung hat sich auch immer an dieses Motto gehalten und die Umtriebe der Neonazis in Bayern lange ignoriert, als Einzelfälle deklariert oder zugereisten Ossis in die Schuhe geschoben. In Wirklichkeit gibt es aber diese rechte Szene in Bayern schon viel länger als Deutschalnd wiedervereint ist. In Wunsiedel feierten sie schon am Grab von Rudolf Hess, da wußten die Sachsen noch nicht einmal, dass es die NPD auf dem Stimmzettel gibt.

Heute vor zwanzig Jahren, am 17.12.1988 hat in Schwandorf der Neonazi Josef Saller das “Habermeierhaus” angezündet. In den Flammen kam eine dreiköpfige türkische Familie um – Osman Can (49), Ehefrau Fatma (43) und Sohn Mehmet (11). Getötet wurde auch  Jürgen Hübener (47). Das Landgericht Amberg verurteilte den Autolackierer Saller damals zu einer Haftstrafe von zwölf Jahren und sechs Monaten. Wegen Brandstiftung wohlgemerkt!

Wenn also vor ein paar Tagen in Passau Polizeichef Alois Mannichl von rechtem Gesocks fast umgebracht worden wäre, brauchen unsere Politiker nicht zu tun, als wäre das etwas, was gänzlich unerwartet kam. Nicht einmal die nachfolgenden Forderungen sind neu. NPD-Verbot tönt es einmal mehr und ich garantiere Euch, in zwei Wochen hören wir wieder kein Wort mehr von denen, die jetzt das Maul so aufreissen. Bringen würde das Verbot sowieso nichts. Bis es durch wäre, hätte sich schon längst eine Nachfolge”partei” gegründet. An der Behebung der Ursachen indes möchte sich dagegen keiner die Finger verbrennen. Eine zu ausländerfreundliche Politik, die auf Toleranz und Miteinander setzt, würde Stimmen kosten. Zwar wird das keiner offen sagen, aber das rechte Gedankengut ist weit verbreitet. Ihr erinnert Euch?

„Wenn eines Tages ein Bus voller Türken im Ort ankäme, würde keiner eine Wohnung vermietet bekommen.“ Dafür sorge er persönlich. „Für solche Fälle gibt es nämlich eine Kasse in der Gemeinde, aus der die leer stehenden Wohnungen ein halbes Jahr bezahlt werden.“ (AZ)

Leute wie Frieder Herold gibt es viele in bayerischen Landen.

Politik

Geistiger Amoklauf des Wolfgang S.

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“Wir hatten den größten Feldherrn aller Zeiten, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten.”

So vergleicht Wolfgang Schäuble die Sammel-Verfassungsbeschwerde, die der AK Vorratsdatenspeicherung, initiiert hat. Gehts noch? via Thomas Knüver

Dazu fällt mir noch der Spruch von Edmund Stoiber ein, den er 1979 auf dem CSU Parteitag losgelassen hat:

“Wir haben in der Vergangenheit nicht deutlich gemacht, dass Nationalsozialisten in erster Linie Sozialisten waren und dass Nationalsozialisten Leute waren, die im Großen und Ganzen kollektivistische Lösungen angestrebt und durchgeführt hatten.”