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Pressefreiheit und Demokratie?

Könnt ihr Euch noch an die Verfassung erinnern, die uns die EU vor drei Jahren unterjubeln wollte? Die sollte unsere eigene teilweise ausser Kraft setzen und wir wurden nicht einmal dazu befragt. In Frankreich und den Niederlanden gab es dagegen Volksabstimmungen und prompt wurde der Enwurf dort abgelehnt. Ein Heulen und Zähneknirschen bei unseren Politikern setzte ein und es wurde sich eine zweijähige Phase der Reflexion beschlossen. Anschließend wurde das Teil einfach von Verfassung in Vertrag umgetauft, in den Parlamenten beschlossen und die Bürger sicherheitshalber nicht mehr (ausser in Irland) dazu befragt. In Lissabon gab es dann eitel Sonnenschein und alle Staatschefs haben am 13. Dezember 2007 brav unterschrieben.

Bei Martin habe ich jetzt ein Video entdeckt, dass aber die Szenen zeigt, die sich am Tag zuvor im Europäischen Parlament abgespielt hatten. Abgeordnete sowohl aus dem rechten als auch dem linken Lager haben einen lautstarken Protest im Parlament durchgeführt. Ich habe das Thema damals wirklich aufmerksam in den Medien verfolgt, davon habe ich aber nirgends etwas gesehen. Ich muss Martin zustimmen, wenn er fragt: ” Wo bitte ist da die Pressefreiheit und die Demokratie?”

[youtube zSjt4JEOpPs]

Nachtrag: Bei Gedankenfrei ist ein Beitrag erschienen, der gut dazu passt.